Kommunalpolitische Ziele der CDU Borchen
Es ist das Anliegen der CDU als die gestaltende Kraft der Gemeinde Borchen im Auftrag der B├╝rgerinnen und B├╝rger die vorhandene Lebensqualit├Ąt in allen Ortsteilen unserer Gemeinde zu sichern und zu verbessern. Darum ist es unsere Aufgabe neue Perspektiven zu entwickeln.

Inhaltsverzeichnis:

  1. Familie und Gesellschaft
  2. Bildungspolitik in der Gemeinde Borchen
  3. Freizeit, Kultur und Sport
  4. Kommunale Wirtschaftspolitik und Finanzpolitik
  5. Umwelt und Energie
  6. Gesunde Land- und Forstwirtschaft
Stand: 12. Februar 2014


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kommunalpolitischen Ziele
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Stand: 12. Februar 2014

Familie und Gesellschaft

Die Familie ist die Keimzelle der Gesellschaft und gilt laut aktuellen Umfragen und Studien auch im 21. Jahrhundert als die attraktivste Lebensform. Die Familie war und ist die Grundlage f├╝r das humane und soziale Kapital einer Gesellschaft. In ihnen lernen Menschen soziale Tugenden und Kompetenzen. Sie ist das tragf├Ąhige Netz in den Wechself├Ąllen des Lebens. Das System „Familie" funktioniert in der Verantwortung f├╝reinander und in der Gemeinschaft miteinander.

Familien- und Kinderfreundlichkeit wird im jeweiligen Wohnumfeld am unmittelbarsten sp├╝rbar. Hieraus erw├Ąchst den Kommunen eine besondere
Mitverantwortung f├╝r die F├Ârderung von Familien und Kindern. Wir sind uns der Verantwortung bewusst, dass f├╝r die meisten Borchener
B├╝rgerinnen und B├╝rger ein familienattraktives Umfeld besonders wichtig ist. Es ist daher unser Ziel, Lebensbedingungen zu schaffen, in denen Familien gedeihen k├Ânnen und in ihrer Kompetenz gest├Ąrkt werden. Diese Einstellung werden wir auch in Zukunft mit unserer Politik unterst├╝tzen:
  • F├╝r Kinder berufst├Ątiger Eltern wollen wir bedarfsorientierte Betreuungen im Gemeindegebiet anbieten. Aufgrund der Aufteilung unserer Ortsteile kann es vorkommen, dass in Randzeiten f├╝r entsprechende Betreuungen Fahrzeiten in Kauf genommen werden. Bei der Gestaltung der Betreuung nehmen wir nicht nur die gesetzlichen Grenzen als Ma├čst├Ąbe. Abh├Ąngig von der Nachfrage nach qualifizierter Betreuung wollen wir das Angebot der gemeindlichen Einrichtungen gestalten.
  • Wir wollen Gewalt in der Schule pr├Ąventiv entgegenwirken und sozialen Problemen von Kindern aktiv begegnen. Der Schulsozialarbeiter ist daf├╝r ein wichtiges Bindeglied, den wir auch in den n├Ąchsten Jahren weiter besch├Ąftigen wollen.
  • Jugendf├Ârderung ist immer Politik f├╝r die Zukunft. Die Wertvorstellungen, Ideen, Vorbilder und Orientierung f├╝r das weitere Leben werden in der Jugend gelegt und gefestigt. Unsere Vereinslandschaft leistet durch die Schaffung und den Erhalt von Freizeitangeboten f├╝r Jugendliche aller Altersbereiche einen unbezahlbaren Anteil. Darum ist dieser existenzielle Bereich vorrangig, wo eben m├Âglich, zu f├Ârdern.
  • Frauen und M├Ąnner, welche sich zu Hause der Kindererziehung widmen, sollen den Berufst├Ątigen gleichgestellt werden. Dieses muss anerkannt und gef├Ârdert werden.
  • F├╝r die U2-Betreuung (Kinder ab 4 Monaten) gilt seit 2013/14 ein gesetzlicher Anspruch. Die Gemeinde Borchen hat hierf├╝r ein den Anforderungen und dem Bedarf entsprechendes Angebot geschaffen. Sollte sich in den n├Ąchsten Jahren ein ├╝ber dem gesetzlichen Rahmen liegender Bedarf ergeben, werden wir uns auch hier f├╝r die Schaffung weiterer Angebote einsetzen.
  • Bisher haben wir in unserer Gemeinde zwei Familienzentren realisiert. Das Angebot richtet sich an junge Familien und bietet eine Vielfalt von Angeboten zur F├Ârderung und Unterst├╝tzung von Kindern und Familien in unterschiedlichen Lebenslagen und ihren unterschiedlichen Bed├╝rfnissen.
  • Insbesondere f├╝r Familien ist ein sicheres Umfeld ein hohes Gut. Wir werden uns f├╝r die weitere Erh├Âhung der Sicherheit in unseren Ortsteilen, z. B. durch eine h├Âhere Polizeipr├Ąsenz oder Pr├Ąventions- und Ausbildungsma├čnahmen (Zeig Mut, schau hin und tu was!) einsetzen.
  • Zur Sicherung der Infrastruktur und der Lebensqualit├Ąt auch in den kleineren Ortsteilen ist Wachstum wichtig. Der Stadt Paderborn und auch der Gemeinde Borchen in direkter Nachbarschaft zu Paderborn wird f├╝r die n├Ąchsten 10 Jahre ein Bev├Âlkerungswachstum vorher gesagt. Dieses Wachstumspotenzial gilt es zu nutzen. Wir setzen uns daher f├╝r die Schaffung neuer, attraktiver und bezahlbarer Baupl├Ątze in allen Ortsteilen ein.
  • Zur St├Ąrkung der Ortskerne setzen wir uns f├╝r die Umnutzung freigewordener Geb├Ąude und die Schlie├čung von Baul├╝cken ein.
  • Die Lebensqualit├Ąt in unseren Ortteilen ist gepr├Ągt durch eine d├Ârfliche Gemeinschaft. Die F├Ârderung dieser d├Ârflichen Gemeinschaft ist Maxime f├╝r unser politisches Handeln.
  • Aufgrund des demografischen Wandels hat es sich die CDU zur Aufgabe gemacht, Senioren das allt├Ągliche Leben zu erleichtern. Bei Bedarf werden neue Standorte f├╝r ein betreutes Wohnen geschaffen; eine gute Anbindung an den ├Âffentlichen Nahverkehr soll angeboten werden.
  • Auch Senioren sollen sich weiter in Borchen wohlf├╝hlen. Daf├╝r setzen wir uns f├╝r Barrierefreiheit im ├Âffentlichen Raum ein. Wir f├Ârdern eine seniorengerechte Infrastruktur.

Bildungspolitik in der Gemeinde Borchen

Bildung ist die wesentliche Zukunftsinvestition, was sich unter anderem am Wandel von der Industrie- zur Wissens- bzw. Informationsgesellschaft belegen l├Ąsst.
  • Eine zeit- und zweckgem├Ą├če Sachausstattung der Schulen / Kinderg├Ąrten muss auch f├╝r die Zukunft sichergestellt werden. Hierzu geh├Ârt auch eine moderne Ausstattung mit Computer-Arbeitspl├Ątzen. Deshalb werden wir die EDV-Ausstattungen an den Schulen regelm├Ą├čig aktualisieren. Bei der Finanzierung der Borchener Grundschulen und der Sekundarschule wollen wir eine F├Ârderung ├╝ber den gesetzlichen Rahmen hinaus durchf├╝hren, da jeder zus├Ątzlich investierte Euro ein doppelter Gewinn ist.
  • Erkl├Ąrte Priorit├Ąt ist es f├╝r die CDU, die Grundschulen / Kinderg├Ąrten in den Ortsteilen zu erhalten. Insbesondere ist die Entwicklung in den kleineren Ortsteilen der Gemeinde Borchen so zu f├Ârdern, dass die Grundschulen erhalten bleiben. Daf├╝r werden wir uns weiterhin stark machen, so wie wir es als CDU in der letzten Wahlperiode f├╝r den Standort Etteln getan haben.
  • Eine Offene Ganztagsgrundschule ist bisher nur in Kirchborchen eingerichtet. Wir werden weiter kontinuierlich analysieren, ob sich die Nachfrage ver├Ąndert und wollen rechtzeitig Schritte unternehmen. Die ehrenamtlich gef├╝hrten Formen der Nachmittagsbetreuung an den anderen gemeindlichen Grundschulen werden wir weiterhin unterst├╝tzen. Dabei ist es uns wichtig, nicht von Ganztagsbetreuung zu sprechen, sondern ein attraktives Bildungs- und Freizeitangebot anzubieten.
  • Die Altenauschule hatte bereits als Haupt- und Verbundschule einen sehr guten Ruf. Nach der Einrichtung der Sekundarschule wurde die Attraktivit├Ąt noch weiter gesteigert. Die Umwandlung in die Sekundarschule Borchen wurde intensiv durch die CDU unterst├╝tzt. Nach einigen Jahren der Ver├Ąnderung ben├Âtigt die Sekundarschule jetzt eine ruhigere Phase der Weiterentwicklung. Die Einrichtung einer Gesamtschule in Borchen wird durch die CDU weiterhin nicht unterst├╝tzt. Die hierf├╝r erforderlichen Sch├╝lerzahlen k├Ânnen auch in Zukunft f├╝r Borchen nicht erreicht werden.
  • Mehr als 1.000 Teilnehmer besuchen pro Jahr die bis zu 90 Kurse, Lehrg├Ąnge, Seminare, Studienreisen sowie Einzel- und Zusatzveranstaltungen der VHSBorchen. Dieses Angebot wollen wir erhalten und unterst├╝tzen. Die CDU setzt sich daf├╝r ein, das InternetCafe in seiner Nutzung weiter auszubauen.

Freizeit, Kultur und Sport

Eine der wichtigsten St├╝tzen des ├Ârtlichen Zusammenlebens sind f├╝r uns die Vereine. Sie repr├Ąsentieren die Vielfalt unserer Gemeinde und bieten Klein und Gro├č ein Freizeitbet├Ątigungsfeld. Daher ist die Kultur- und Vereinsf├Ârderung ein wesentlicher Bestandteil unserer Kommunalpolitik.
  • Der Adventsmarkt der Gemeinde am Mallinckrodthof hat sich als Integrationspunkt f├╝r Vereine und Gruppen etabliert. Die F├Ârderung dieser Veranstaltung und der weitere Ausbau des kulturellen Angebots im Mallinckrodtpark wird von uns unterst├╝tzt.
  • Mobilit├Ąt ist heutzutage ein wesentlicher Aspekt des t├Ąglichen Lebens. F├╝r unsere B├╝rger stellen wir daher den ├Âffentlichen Nahverkehr sicher. Die Vernetzung der Ortsteile und die Anbindung an unsere Nachbarn unterst├╝tzen wir durch optimierte Fahrpl├Ąne. Die heutigen Tarife f├Ârdern keine Familien. Wir werden uns f├╝r g├╝nstige Preise im ├ľPNV einsetzen.
  • Zu einem attraktiven Umfeld geh├Ârt eine ├Âffentlich zug├Ąngliche Gr├╝n- und Parkfl├Ąche mit einem anziehenden Kinderspiel-, Bolzplatz und Spielfl├Ąchen. Wir unterst├╝tzen das Konzept „jung trifft alt“ in Verbindung mit dem Park „Im Westen". Nachdem der Park mit BMX-Strecke und Skaterbahn fertiggestellt ist, unterst├╝tzen wir auch eine Begegnungsst├Ątte f├╝r Jung und Alt, sofern ein sinnvolles Nutzungskonzept in Nordborchen vorgestellt wird.
  • Lesen beh├Ąlt trotz den heutigen, vielf├Ąltigen multimedialen M├Âglichkeiten eine unverzichtbare Bedeutung. Die F├Ârderung der B├╝chereien in den einzelnen Ortsteilen ist daher f├╝r uns ein wichtiges Ziel.
  • Das sportliche, kulturelle und gemeinn├╝tzige Leben in der Gemeinde Borchen wird gest├╝tzt durch viele ehrenamtlich t├Ątige B├╝rgerinnen und B├╝rger. F├╝r die CDU hat die weitere F├Ârderung des Ehrenamts eine hohe Bedeutung.
  • Das Sportangebot innerhalb der Gemeinde Borchen wollen wir auf seinem hohen Niveau erhalten.
  • Neugestaltung des Dorfplatzes / der Dorfmitte in D├Ârenhagen
  • Bau von Radwegen an der Paderborner Stra├če in Nordborchen mit Anbindung an den Radweg zur Stadt Paderborn und Rad- Fu├čweg von Kirchborchen zum Gewerbegebiet

Kommunale Wirtschaftspolitik und Finanzpolitik

Eine funktionierende Wirtschaft ist Grundvoraussetzung f├╝r die Finanzierung der hier aufgef├╝hrten Ziele. Kommunale Wirtschaftspolitik ist von den
politischen Vorgaben des Bundes und des Landes abh├Ąngig und hat daher nur einen begrenzten Spielraum. Trotzdem k├Ânnen wir Impulse geben, in unserer Region neue Arbeits- und Ausbildungspl├Ątze zu schaffen bzw. bestehende zu sichern.

Wirtschaft

  • Dazu werden wir unsere Gewerbebetriebe mit weiterhin g├╝nstigen Hebes├Ątzen der Gewerbesteuer unterst├╝tzen.
  • Das Gewerbegebiet ist nun nahezu vollst├Ąndig bebaut. Vorrangig dient das Gewerbegebiet der Schaffung von lokalen Arbeits- und Ausbildungspl├Ątzen. Ziel der CDU ist eine Erweiterung des Gewerbegebietes.

Finanzen

  • Bei allen kommunalpolitischen Entscheidungen sind vorrangig die gesellschaftlichen, finanziellen und wirtschaftlichen Auswirkungen zu beachten.
  • Ziel unserer Politik muss es sein, nicht ├╝ber unsere Verh├Ąltnisse zu leben, um nicht in eine Haushaltssicherung zu gelangen. Gr├Â├čere Investitionen m├╝ssen im Hinblick auf die Generationengerechtigkeit ├╝berdacht und geplant werden.
  • Das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) ist seit 2009 in Borchen eingef├╝hrt. Wir wollen die M├Âglichkeiten, Ziele und Kennzahlen zu definieren, zuk├╝nftig noch st├Ąrker zur Steuerung der Gemeindeverwaltung nutzen. Wir setzen uns f├╝r eine stringente Personalpolitik in der Verwaltung ein.

Gesundheit

  • Wir werden den Bestand und die Ansiedlung von ├ärzten in den einzelnen Ortsteilen unterst├╝tzen.

Breitbandversorgung

  • Wir werden die Internet-Breitbandversorgung in allen Ortsteilen weiter verbessern, auch gerade im Gewerbegebiet.

Heimische Betriebe

  • Grunds├Ątzlich st├╝tzen wir heimische Unternehmen bei der Vergabe von ├Âffentlichen Auftr├Ągen.

Umwelt und Energie

Eine gesunde Umwelt ist eine der wichtigsten Grundlagen f├╝r eine lebenswerte Zukunft. So geh├Ârt die Erh├Âhung der Umweltqualit├Ąt zu den wichtigen Aufgaben der Kommunalpolitik. Unser Ziel ist die Erhaltung der Natur und der Landschaft in ihrer heutigen Vielfalt. Dies bedeutet Verhinderung von Umweltsch├Ąden und Verbesserung der Umweltbedingungen. Wir wollen ├ľkologie und ├ľkonomie miteinander in Einklang bringen.
  • Zur Verringerung der Schadstoffemissionen sind Energieeinsparpotentiale effizient auszunutzen. Die wirtschaftliche Nutzung von regenerativen Energien wird von uns unterst├╝tzt, z.B. durch zur Nutzung von ├Âffentlichen Dachfl├Ąchen f├╝r Photovoltaik-Anlagen.
  • Die Gemeinde Borchen hat in den vergangenen Jahren in erheblichem Umfang Windvorranggebiete f├╝r Windr├Ąder ausgewiesen und damit bereits einen deutlichen Beitrag zur Nutzung der Windenergie geleistet. Auf die Belange der betroffenen Ortsteile soll in besonderer Weise R├╝cksicht genommen werden.
Wir setzen uns f├╝r eine durchdachte und weitsichtige, eine menschen- und sozialvertr├Ągliche Nutzung der Windenergie ein. Es gilt, die Lebensqualit├Ąt der Bev├Âlkerung in Borchen zu erhalten und zu verbessern und die gewachsenen Natur- und Kulturlandschaften zu sch├╝tzen. Wir werden uns weiterhin daf├╝r einsetzen, dass die Landesregierung mehr Rechtsklarheit bei der kommunalen Ausweisung von Windvorranggebieten schafft (Stichwort "substanzieller Raum"). ├änderungen bei den Borchener Windvorranggebieten werden wir nicht ├╝ber die K├Âpfe der B├╝rgerinnen und B├╝rger hinweg vornehmen. Windvorranggebiete angrenzender Gemeinden sind in Einklang mit dem Fl├Ąchennutzungsplan der Gemeinde Borchen zu bringen.
  • Die gemeindlichen Gr├╝nanlagen sollen durch die Gemeinde in einem attraktiven Zustand erhalten werden. ├ľffentliche Restgr├╝nfl├Ąchen sollen bei Interesse an die Anlieger, vorrangig zur Landschaftserhaltung und Gartennutzung, verkauft werden.
  • Mit dem L├╝ckenschluss der A 33 wird der Verkehr in Zukunft noch weiter zunehmen. Der L├Ąrmschutz an der A 33 im Bereich der Gemeinde Borchen sollte deshalb angepasst werden.
  • Wir setzen uns f├╝r die Realisierung eines Mitfahrerparkplatzes in der N├Ąhe der Anschlussstelle A33 Borchen ein.
  • Wir unterst├╝tzen die Errichtung von Nahw├Ąrmeinseln (BHKW) zur Stromerzeugung und Nutzung der Abw├Ąrme zum Heizen ├Âffentlicher und privater Geb├Ąude. Hier bieten sich in den einzelnen Ortsteilen Geb├Ąude an wie z. B. Sporthallen, B├╝rgerh├Ąuser und Schulen. Die Brennstoffgewinnung und -lieferung k├Ânnte durch ├Ârtliche Landwirte geleistet werden.
  • Fracking ist aus umweltpolitischen Gesichtspunkten nach dem derzeitigen Stand abzulehnen.

Gesunde Land- und Forstwirtschaft

Eine intakte Landschaft zu erhalten ist ohne die Mitwirkung der Landwirtschaft nicht m├Âglich. Land- und Forstwirtschaft einerseits, Natur- und Landschaftsschutz andererseits sind keine Gegens├Ątze, sonder bedingen einander. Umso wichtiger ist es, eine gesunde und leistungsf├Ąhige Landwirtschaft zu unterst├╝tzen.