CDU Borchen in der Presse
Außenaufzug Mallinckrodthof
vom 24.1.2018

Lärchenstäbchen

Die unendliche Geschichte des Außenaufzugs am Mallinckrodthof

Presseerklärung der Fraktionen:
CDU Borchen
Bündnis 90 / Die Grünen

Im Rat der Gemeinde Borchen

Borchen. Die überraschende Aussage des LWL, die Bauweise des Aufzuges sei abgestimmt, hat die Ratsfraktionen verwundert. Und tatsächlich bestehen auch weiterhin berechtigte Zweifel, ob dem wirklich so ist. Aus dem vorliegenden Schriftverkehr, der den Ratsmitgliedern auf deren Antrag vorgelegt wurde, ist dies jedenfalls nicht zu erkennen: An der Stelle des Aufzuges steht an der entsprechenden Stelle der Hinweis: "Gestaltung wird noch abgestimmt." Und nachweislich ist zwischen der Antragstellung im Januar 2017 und der Realisierung des Betonschachtes keinerlei Kommunikation hinsichtlich einer aussagekräftigen Detailplanung erfolgt. Das ergibt sich auch aus der bereits bekannten und vorliegenden Email.

Und jetzt das: Lärchenstäbchen sollen nach Vorschlag des LWL den Betonschacht verkleiden. Nach farbigen Platten - Billiglösung des Bürgermeisters - nun eine neue Idee. Früher hat man mit Lärchenstäbchen die Plumpsklos verkleidet. Hier will man mit einer dann später begrünten Variante die Kuh vom Eis bekommen. Um hier eine positive Entscheidung für eine Weiterführung der Arbeiten zu erreichen ist noch engagierte Überzeugungsarbeit zu leisten, zu der eine aussagekräftige Visualisierung beitragen wird.

Tatsächlich müssen beim LWL seit dem veröffentlichten internen Email-Verkehr wohl viele Gespärche stattgefunden haben: Der Direktor des LWL, Matthias Löb, SPD-Mitglied, ist seit dem 01.07.2014 an der Spitze des LWL. Da liegt wohl eher die Vermutung nahe, dass hier massiv der parteipolitische Einfluss genutzt wurde, um gerade zu biegen, was vorher schief gelaufen ist.

Keine Behörde möchte hier das Gesicht verlieren. Tatsächlich haben aber beide Verwaltungen gravierende Fehler gemacht. Es hat zur Beantragung der Baugenehmigung eine Bauzeichnung vorgelegen, aus der sich eine Massivbauweise als Betonschacht interpretieren lässt - somit kann man im Nachhinein diesen als genehmigt argumentieren. In Wahrheit hat der LWL vermutlich den Antrag jedoch auf einen Stapel gelegt und sich auf die noch folgende Detailabstimmung verlassen, die dann ausblieb. Zudem ist hier ja eigentlich die untere Denkmalbehörde verantwortlich und die weiß, wie vorzugehen ist. Aber falsch gedacht. Und jetzt muss man sich schützen!

Als alternativen Fakt ist die ins Spiel gebrachte Summe von 140.000 € zu bezeichnen, die der SPD-Fraktionsvorsitzende Herbert Berger für einen Glasaufzug in den Ring wirft. Dies unterstreicht die monothematische Ausrichtung der SPD Fraktion, die sich ausschließlich als Leibgarde des Bürgermeisters positioniert.
Wie dem auch sei. Es wird abermals deutlich, dass die fehlende Kommunikation des Bürgermeisters mit dem Rat verbesserungsfähig ist. Nicht nur, dass in der Neujahrsansprache im Zusammenhang mit den Fraktionsvorsitzenden fälschlicherweise von Parteivorsitzenden gesprochen wurde. Auch die neueste Wortschöpfung "Krawallbacke" ist bemerkenswert und als rhetorische Entgleisung scharf zurückzuweisen. Im Kern wird hierdurch deutlich, dass in Wirklichkeit im Rat der Gemeinde Borchen schon lange nicht mehr miteinander geredet wird, sondern übereinander. Baumaßnahmen werden in der Zeitung verkündet und nicht im Vorfeld besprochen, um einen breiten Konsens und damit auch eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung zu erzielen. Die Aufgabe des Bürgermeisters sollte jetzt die Besinnung auf die Frage sein, wie er für seine "Herzensanliegen" in Zukunft eine tragfähige Entscheidungsmehrheit im Rat herstellen will, die er zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr hat.