CDU Borchen in der Presse
Aschermittwoch 2013
vom 26.2.2013
Haushalt im Kreis und in der Gemeinde Beim traditionellen diesjährigen Aschermittwochstreffen der CDU Borchen im Gasthof Werny in Dörenhagen war der neue Kreisdirektor des Kreises Paderborn Dr. Ulrich Conradi zu Gast. Dr. Conradi referierte zum Thema „Haushalt des Kreises Paderborn – mit Schwerpunkt auf die sozialen Bereiche“.

Dr. Conradi hob in seinem aufschlussreichen Referat hervor, dass über 90 % der Ausgaben des Kreises Paderborn auf gesetzlichen oder vertraglichen Verpflichtungen beruhen. Diese Verpflichtungen entziehen sich gänzlich einem politischen Handlungsspielraum. Und diese vertraglichen und gesetzlichen Verpflichtungen bestimmen für den Kreis Paderborn als umlagefinanzierte Kommune natürlich nicht nur die Ausgaben-, sondern auch die Einnahmeseite. So fließen mehr als 70 % in den sozialen Bereich. Hier sind insbesondere Aufwendungen für Arbeitslosigkeit, Hilfe zur Pflege, Sozialhilfe, Jugendhilfe und für Menschen mit Behinderungen zu nennen. Neben der Sozialversicherung sind die Kreise/Städte die wesentlichen Träger der Sozialleistungen. Die kommunalen Sozialleistungen dienen der Existenzsicherung und der Sicherung von Lebenschancen. So ist der Finanzaufwand der Sozialleistungen immens.

Der neue Fraktionsvorsitzende der CDU Borchen, Ulrich Ahle, nutzte die Gelegenheit, um seinen Start in das Amt als Vorsitzender der Fraktion darzustellen und erläutern. Thematisiert wurden u. a. der gegenüber dem Entwurf deutlich verbesserte Jahresabschluss 2012 und der Ausblick auf die Haushaltsentwicklung in 2013. Im laufenden Jahr sind Steuererhöhungen in den Bereichen Grundsteuer B und Gewerbesteuer beschlossene Sache. Für den heiteren Ausblick sorgte die neue Fußgängerbrücke in Etteln, die in Eigenleistung erstellt wird. Hier hat der Bürgermeister seine Unterstützung in Form von Jagdwurst und Bier zugesagt.

Es ist von Anfang an guter Brauch gewesen, diesen Tag mit wechselnden Schwerpunkten und guten Referentinnen und Referenten zu gestalten. Die traditionelle Veranstaltung ist seit Jahren ein herausragender Bestandteil des Terminkalenders der CDU Borchen. Die Veranstaltung lebt von den interessanten Gästen und bietet nicht zuletzt auch durch das anschließende Heringsessen im zweiten Teil Gelegenheit zum Austausch. Wir freuen uns daher schon jetzt auf das nächste Jahr.